AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der URBAN DRIVESTYLE GMBH

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen zwischen der Urban Drivestyle GmbH, Bruno-Bürgel-Weg 142-144, 12439 Berlin; E-Mail: sales@urbandrivestyle.com; Tel.: +49 (0) 30 1207 6711, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin unter HRB/A HRB 193941 B, vertreten durch den Geschäftsführer Andreas Kranki, USt-Identifikations-Nr.: DE DE316683386 - im Folgenden „Verkäufer - und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.


§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen


(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


§ 2 Vertragsschluss


(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte, insbes. E-Bikes, Scooters und Zubehörteile auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ im Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt bezahlen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten überprüfen und ändern. 

(2) Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. 

(3) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird, spätestens durch Auslieferung der Ware innerhalb von 10 Werktagen, wobei der Zugang beim Kunden maßgeblich ist.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.


§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit


(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Verkäufer liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Europäisches Festland. Lieferung in andere Regionen müssen ggf. individuell abgesprochen werden. 

(5) Der Verkäufer ist berechtigt ohne vorherige Ankündigung oder Zustimmung des Kundenangegebene Komponenten und Teile in gleichwertiger oder höherer Qualität an Fahrzeugen zu verbauen.

(6) Bei der Bestellung von Fremdware / Ware von Drittanbietern obliegen die Lieferung und der Liefertermin dem jeweiligen Partnerunternehmen


§ 4 Eigentumsvorbehalt


Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.


§ 5 Preise und Versandkosten


(1) Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 20 EUR liefert der Verkäufer an den Kunden versandkostenfrei. Sollten zusätzliche Versandkosten anfallen, werden diese im Angebot bezeichnet.

(3) Bei individuell angefertigten Produkten trägt der Kunde die Versandkosten.

(4) Bei einem Versand ins Ausland trägt der Kunde die Versandkosten. 

(5) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.


§ 6 Lieferbedingungen


(1) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die im Rahmen der Kaufabwicklung vom Verkäufer angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei der Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

(2) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(3) Der Verkäufer ist dazu berechtigt, das vom Kunden bestellte Produkt dreimal ausliefern zu lassen. Sollten diese Auslieferungsversuche aufgrund des Verschuldens des Kunden scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Vom Kunden vorgenommene Zahlungen werden zurückerstattet, der Kunde trägt die Kosten des Rückversandes.

(4) Der Kunde soll offensichtliche Transportschäden sofort bei dem Zusteller anzeigen und dem Verkäufer melden.


§ 7 Zahlungsmodalitäten


(1) Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte, Rechnung mit Klarna, Sofort bezahlen mit Klarna, Sofortüberweisung, Amazon pay, iDEAL, eps-Überweisung oder Splitit vornehmen. 

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Verkäufer für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

(4) Zahlungen direkt über die Website https://urbandrivestyle.de gelten als Anzahlungen und finden vorbehaltlich nachträglicher Änderungen bei Auftragsannahme statt. Da der Produktionsauftrag erst durch die Annahme durch den Verkäufer verbindlich ausgelöst wird, wird vereinbart, dass im Falle einer Auftragsablehnung durch den Verkäufer der vom Kunden angezahlte Betrag unverzüglich zurückerstattet wird.


§ 8 Sachmängelgewährleistung


(1) Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verkäufer gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Verschleiß stellt keinen Mangel im Sinne des Gewährleistungsrechts dar und begründet keinen Gewährleistungsfall. Typische Verschleißteile sind Batterien, Griffe, Lenkerband, Reifen, Fahrradschlauch, Pedale, Sattel, Kettenblatt, Kette, Bremsbeläge, Tretlager, Felgen, Naben, Riemen.

(3) Veränderungen an der Kaufsache führen zum Ausschluss des Gewährleistungsrechts. 


§ 9 Haftung


(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5) Der Verkäufer haftet nicht für Veränderungen (z.B. Umbau der Kaufsache), die der Kunde an der Kaufsache vorgenommen hat.

(6) Verschleiß, Vernachlässigung, Missbrauch oder Unfallschäden führen zum Ausschluss der Garantie.


§ 10 Widerrufsbelehrung


(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Verkäufer nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.


Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Urban Drivestyle GmbH, Bruno-Bürgel-Weg 142-144, 12439 Berlin (E-Mail: sales@urbandrivestyle.com; Tel.: +49 (0) 30 1207 6711) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.


Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs


Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir behalten uns vor Rückbaukosten und Widereinlagerungsgebühren in Höhe von 5% zu einzubehalten. 


Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.


Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.


Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 


(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht:

  • Bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. 
  • Wenn der Kunde vorab mit persönlicher Beratung in einer unsere Handelsniederlassungen,  bei einem unsere Partner oder Markenbotschafter das Produkt in Augenschein genommen hat. 
  • -Bei bei B2B Bestellungen.
  • Im Falle von Dienstrad-Leasing, da hier der Arbeitgeber die Wahren erwirbt.


(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Verkäufer nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:


Muster-Widerrufsformular


(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular

aus und senden Sie es zurück.)


— An Urban Drivestyle GmbH, Bruno-Bürgel-Weg 142-144, 12439 Berlin, Deutschland (E-Mail: sales@urbandrivestyle.com; Tel.: +49 (0) 30 1207 6711):

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden

Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen 



§ 11 Streitbeilegung


Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Zur Beilegung von Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis mit einem Verbraucher bzw. darüber, ob ein solches Vertragsverhältnis überhaupt besteht, sind wir zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet. Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. An einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle werden wir teilnehmen.


§ 12 Schlussbestimmungen


(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(4) Die für den Vertragstext zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.